HLB Schumacher Hallermann präsentiert examensrelevante Fälle: Manege frei für das Kommunalrecht

Exklusive Fälle in Assessor Juris

In Kooperation mit der Kanzlei HLB Schumacher Hallermann präsentieren wir dir in unserem Digitalmagazin Assessor Juris exklusiv vier examensrelevante Fälle. Sie werden von erfahrenen Praktiker:innen für dich ausformuliert bzw. bearbeitet. Dabei werden nicht nur die jeweiligen Entscheidungen detailliert im Digitalmagazin besprochen, sondern es erfolgt zusätzlich eine dogmatische Vertiefung.

In Manege frei für das Kommunalrecht geht es um den Antrag eines Zirkusveranstalters bei der zuständigen Behörde zwecks Zulassung zu einem kommunalen Veranstaltungsplatz in Bayern. Dieser Fall wird ausführlich in der fünften Ausgabe von Assessor Juris (2/2023) auf insgesamt 11 Seiten von Rechtsanwalt Dr. Lennart Brüggemann sowie dem wissenschaftliche Mitarbeitenden Paul Müller besprochen.

Worum geht es konkret in diesem Fall?

“The show must go on!“. Nach dieser Devise lebt auch jener Zirkusveranstalter, dem wir diese Entscheidung zu verdanken haben. Er beantragte bei der zuständigen Behörde die Zulassung zu einem kommunalen Veranstaltungsplatz in Bayern. Geplant war eine Show gespickt mit verschiedenen Zirkus-typischen Darbietungen. Neben Seiltänzern, Turnakrobaten und jonglierenden Clowns sollten auch verschiedene Zirkustiere Einzug in die Manege halten, darunter Riesen-Kängurus, Kamele und Zebras. Die erforderlichen tierschutzrechtlichen Erlaubnisse fügte er seinem Antrag bei.

Vom Kamel zur juristischen Kamelle: Das Vorhaben unseres Antragstellers entwickelte sich zur öffentlich-rechtlichen Odyssee, als die Antragsgegnerin den Antrag ablehnte. Sie verwies in ihrer Begründung auf einen Gemeinderatsbeschluss, welcher die städtischen Veranstaltungsplätze umwidmete und die Zurschaustellung und/oder Mitführung von wilden Tieren zwecks Tierschutz zukünftig zu untersagen gedachte. Schwarz-weiß wie die Streifen eines Zebra ist die Einzelfallgerechtigkeit freilich nicht: Der Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) entschied im Sommer mit Beschluss vom 25.05.2023 (4 CE 23/854, BeckRS 2023, 12083) zugunsten des Antragsstellers. In der folgenden Entscheidung zeigen wir auf, wie mit dem typischen Spannungsverhältnis zwischen Zulassungsanspruch und dem Recht auf Gleichbehandlung juristisch umzugehen ist. Im prozessualen Kleid des vorläufigen Rechtsschutzes – wohl einer der bedeutenderen Hauptdarsteller in der Examens-Manege – gehen wir den Erwägungen des Gerichts einleuchtend nach.

Viel Rummel um den Rummel…und Bammel: Jene, denen sich beim Stichwort „Gemeinde“ bereits der Magen umdreht, seien beruhigt. Die Gemeindeordnung (GO NRW) im Spotlight – in diesem Monat widmen wir uns in aller Ausführlichkeit dem Kommunalrecht. Im Dogmatischen Vertiefungsteil erfahrt ihr alles, was es über den wohl wichtigsten kommunalrechtlichen Zulassungsanspruch zu öffentlichen Einrichtungen (§ 8 Abs. 2 GO NRW) zu wissen gilt. Der Vollständigkeit und dogmatischen Verknüpfung halber, besprechen wir sodann noch zwei weitere Zulassungsansprüche: Einen direkt aus der Verfassung Art. 3 Abs. 1 GG sowie einen aus § 5 PartG (i.V.m. dem GG). Das Kommunalrecht ist ohne Frage beliebter Prüfungsstoff im Öffentlichen Recht. Unter Umständen erfordert es Jura-Akrobatik am Hochreck, namentlich dann wenn es mit weiteren Rechtsgebieten vermengt wird (POR, Verfassungsrecht, BauR) und damit zur strukturbedürftigen Klausur der Inzidenzen wird.

Assessor Juris (2/2023) jetzt kostenlos downloaden!

Weitere exklusive Fälle, die in dieser Ausgabe zu finden sind, stammen aus dem Zivilrecht, dem Versammlungsrecht und dem Kommunalrecht:

• 3, 2, 1… Schiffe im Eigentum (BGB AT und Schuldrecht)
• Für Käse ins Kittchen (Strafrecht)
• Campen für eine bessere Welt (Versammlungsrecht)

Assessor Juris hat darüber hinaus noch viel mehr zu bieten:

• Erhalte in unserer Rubrik #Referendariat wertvolle Einblicke rund um den juristischen Vorbereitungsdienst, in dieser Ausgabe sind das erneut besondere Einblicke in die jeweiligen Stationen.
• In der Rubrik #Gewusst erhältst du indes nützliche Insights u.a. zur aktuellen Rechtsprechung aus dem Zivil-, dem Straf- und dem Öffentlichen Recht.
• Mit dem Erwerb des Titels „Assessor Juris“ und dem damit zusammenhängenden Abschluss der juristischen Ausbildung geht es in den #Karrierestart. In dieser Rubrik findest du deshalb hilfreiche Tipps und Tricks von Praktiker:innen zum Karriereeinstieg.

Assessor Juris bietet also wesentlich mehr als #examensrelevante Fälle und ist deshalb nicht nur für die Examensvorbereitung relevant, sondern ab Vorbereitung auf das Erste Staatsexamen bis hin zum Karriereeinstieg und damit für über zwei Jahre.

Wer sind HLB Schumacher Hallermann?

HLB Schumacher Hallermann ist eine mittelständische Rechtsanwaltskanzlei, die von der steuerzentrierten Rechtsberatung kommt und sich nunmehr intensiv auch auf klassische Rechtsgebiete ausrichtet hat. Besonderes Merkmal: Konsequente Entwicklung spezieller und innovativer Beratungsfelder (Glücksspielbesteuerung, Glücksspielregulierung, eSport). Aus dem Herzen von Münster heraus beraten wir Mandanten persönlich und lösungsorientiert. Dabei ist uns eine offene und ehrliche Kommunikation gegenüber dem Mandanten wichtig.

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