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Zivilrecht

Das Zivilrecht regelt die Rechtsbeziehungen der Bürger untereinander und unterliegt dem Grundsatz der Privatautonomie. Es umfasst jedoch nicht nur das Vertragsrecht, sondern beispielsweise auch das Familien- und Erbrecht, das Arbeitsrecht oder das Insolvenzrecht. Die gesetzlichen Grundlagen des allgemeinen Zivilrechts finden sich im Bürgerlichen Gesetzbuch [BGB].

Rechtsbeziehungen der Bürger meint jedoch nicht nur Verbraucher i.S.v. § 13 BGB, sondern auch Unternehmer i.S.v. § 14 BGB. Das allgemeine Zivilrecht beschränkt sich hierbei in der Regel jedoch nur auf die Rechtsbeziehungen zwischen Privatpersonen untereinander beziehungsweise zwischen Verbraucher und Unternehmer. Die Rechtsbeziehungen zwischen Unternehmer und Unternehmer werden maßgeblich von dem eigenständigen Rechtsgebiet Handels- und Gesellschaftsrecht erfasst. Dieses ist deshalb auch im Handelsgesetzbuch [HGB] sowie in besonderen Gesetzen zu bestimmten Gesellschaftsformen geregelt.

Das allgemeine Zivilrecht umfasst als eigenständiges Teilrechtsgebiet im Wesentlichen das einfache Vertragsrecht und dabei insbesondere das Kaufrecht, das Werkvertragsrecht sowie das Reiserecht. Im Rahmen spielen neben der Erstellung und Überprüfung von Verträgen oftmals auch die Gewährleistungsansprüche bei Mängeln sowie das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eine große Rolle. Daneben ist auch das allgemeine Schadensersatzrecht wesentlicher Bestandteil des allgemeinen Zivilrechts. Sei es wegen Verletzung eines vertraglichen oder gesetzlichen Schuldverhältnisses.

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HLB Schumacher Hallermann präsentiert examensrelevante Fälle: „Wer’s findet, darf’s behalten“? „Wer’s glaubt, wird selig!“ (Sachenrecht) Examensrelevant_HLB_FBexamensrelevant

HLB Schumacher Hallermann präsentiert examensrelevante Fälle: „Wer’s findet, darf’s behalten“? „Wer’s glaubt, wird selig!“ (Sachenrecht)

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10. Juli 2024
Das schöne Geld – Schadensersatzansprüche des Zahlenden gegen die Empfängerbank wegen Gutschrift trotz Untersagung durch Finanzaufsicht (XI ZR 327/22) gewusst_Janko_Büßer_neu_FBGewusst

Das schöne Geld – Schadensersatzansprüche des Zahlenden gegen die Empfängerbank wegen Gutschrift trotz Untersagung durch Finanzaufsicht (XI ZR 327/22)

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It’s gettin‘ hot in here – Haftung für defekte Klimaanlage in einem Oldtimer trotz Ausschlusses der Gewährleistung (VIII ZR 161/23)? gewusst_Janko_Büßer_neu_FBGewusst

It’s gettin‘ hot in here – Haftung für defekte Klimaanlage in einem Oldtimer trotz Ausschlusses der Gewährleistung (VIII ZR 161/23)?

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10. Juni 2024
Rechtsprechung des Monats Mai 2024: Klageerweiterung und Klagebeschränkung durch ausgelegte Erledigungserklärung nach Mahnverfahren Rechtsprechung des MonatsexamensrelevantGewusst

Rechtsprechung des Monats Mai 2024: Klageerweiterung und Klagebeschränkung durch ausgelegte Erledigungserklärung nach Mahnverfahren

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6. Mai 2024
Copy of Geschäftsführer a.D.? – Publizität des Handelsregisters und Missbrauch der Vertretungsmacht (II ZR 220/22) gewusst_Janko_Büßer_neu_FBGewusst

Copy of Geschäftsführer a.D.? – Publizität des Handelsregisters und Missbrauch der Vertretungsmacht (II ZR 220/22)

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8. April 2024
HLB Schumacher Hallermann präsentiert examensrelevante Fälle: (K)eine Rechnung ohne den Rechtsstaat: Der „Schwarzarbeiter-Fall“ im neuen Gewand (BGB AT und Schuldrecht) examensrelevant

HLB Schumacher Hallermann präsentiert examensrelevante Fälle: (K)eine Rechnung ohne den Rechtsstaat: Der „Schwarzarbeiter-Fall“ im neuen Gewand (BGB AT und Schuldrecht)

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13. März 2024
Das nimmst du zurück! – Pflicht des Verkäufers zur Rücknahme mit Arsen belasteten Schotters (VIII ZR 164/21) gewusst_Janko_Büßer_neu_FBGewusst

Das nimmst du zurück! – Pflicht des Verkäufers zur Rücknahme mit Arsen belasteten Schotters (VIII ZR 164/21)

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11. März 2024
Finger weg! – Abwehr der Vollstreckung aus einer Sicherungsgrundschuld nach (Rück-)Erwerb des Grundstücks (V ZR 9/22) gewusst_Janko_Büßer_neu_FBGewusst

Finger weg! – Abwehr der Vollstreckung aus einer Sicherungsgrundschuld nach (Rück-)Erwerb des Grundstücks (V ZR 9/22)

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12. Februar 2024
HLB Schumacher Hallermann präsentiert examensrelevante Fälle: 3, 2, 1… Schiffe im Eigentum (BGB AT und Schuldrecht) Examensrelevant_HLB_FBexamensrelevant

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7. Februar 2024
Rechtsprechung des Monats Februar 2024: Verjährungshemmung durch Mahnbescheid erst ab Individualisierung des Anspruchs gegenüber Schuldner Rechtsprechung des MonatsexamensrelevantGewusst

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5. Februar 2024
„Vorwärts immer, rückwärts nimmer!“ – Anscheinsbeweis bei einem Unfall nach Rückwärtsfahrt in einer Einbahnstraße (VI ZR 287/22) gewusst_Janko_Büßer_neu_FBGewusst

„Vorwärts immer, rückwärts nimmer!“ – Anscheinsbeweis bei einem Unfall nach Rückwärtsfahrt in einer Einbahnstraße (VI ZR 287/22)

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8. Januar 2024
Ich wollte euer Geld doch gar nicht! – Rückzahlungsanspruch der Bank bei irrtümlicher Überweisung und § 241a BGB (XI ZR 98/22) gewusst_Janko_Büßer_neu_FBGewusst

Ich wollte euer Geld doch gar nicht! – Rückzahlungsanspruch der Bank bei irrtümlicher Überweisung und § 241a BGB (XI ZR 98/22)

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11. Dezember 2023
Im virtuellen (Daten-)Raum: Auswirkungen einer Due diligence des (Immobilien-)Käufers auf die Aufklärungspflichten des Verkäufers (V ZR 77/22) gewusst_Janko_Büßer_neu_FBGewusst

Im virtuellen (Daten-)Raum: Auswirkungen einer Due diligence des (Immobilien-)Käufers auf die Aufklärungspflichten des Verkäufers (V ZR 77/22)

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13. November 2023
Nö, doch nicht! – Wirksamkeit eines sog. Handwerker-Widerrufs nach Ausführung des Auftrags (VII ZR 151/22) gewusst_Janko_Büßer_neu_FBGewusst

Nö, doch nicht! – Wirksamkeit eines sog. Handwerker-Widerrufs nach Ausführung des Auftrags (VII ZR 151/22)

Prüfungsrelevante Rechtsprechung aus dem Zivilrecht, ausgewählt von RiOLG Dr. Janko Büßer, findest du in den wiederkehrenden Beiträgen der Reihe #HierZucktDeinPrüfungsamt | Zivilrecht. Dieses Mal geht es um Haustürgeschäfte. Den ganzen…
Dr. Janko Büßer
9. Oktober 2023