HLB Schumacher Hallermann präsentiert examensrelevante Fälle: Campen für eine bessere Welt (Versammlungsrecht)

Exklusive Fälle in Assessor Juris

In Kooperation mit der Kanzlei HLB Schumacher Hallermann präsentieren wir dir in unserem Digitalmagazin Assessor Juris exklusiv vier examensrelevante Fälle. Sie werden von erfahrenen Praktiker:innen für dich ausformuliert bzw. bearbeitet. Dabei werden nicht nur die jeweiligen Entscheidungen detailliert im Digitalmagazin besprochen, sondern es erfolgt zusätzlich eine dogmatische Vertiefung.

In Campen für eine bessere Welt geht es um Versammlungsrecht, konkret um Beschränkungen eines Protestcamps anlässlich des G20-Gipfeltreffens. Dieser Fall wird ausführlich in der fünften Ausgabe von Assessor Juris (2/2023) auf insgesamt 11 Seiten von Rechtsanwalt Dr. Lennart Brüggemann sowie dem wissenschaftliche Mitarbeitenden Paul Müller besprochen.

Worum geht es konkret in diesem Fall?

„Denn wo zwei oder drei in meinem Namen versammelt sind, da bin ich mitten unter ihnen“… so steht es bereits in der Bibel geschrieben (Mt 18, 20). Und wo zwei oder drei im Namen des Justizprüfungsamts versammelt sind, da liegt auch der Gedanke nicht fern, einmal wieder das Versammlungsrecht im juristischen Examen abzuprüfen. Von der Bibel geht es also hin zu Sartorius und Rehborn, ähnlich gewichtige Werke der modernen Literatur.

In der Tat sei jenen, die dachten, mit Inkrafttreten des Versammlungsgesetz NRW (VersG NRW) am 7. Januar 2022 würde der Schrecken einer Klausur mit versammlungsrechtlichem Schwerpunkt in weite Ferne rücken, davon abgeraten, das Schicksal der ÖffRecht-Klausuren im Examen Kruzifix und Gebeten zu überlassen. Mit einem simplen Bearbeitervermerk à la „Gehen Sie davon aus, der Sachverhalt findet in Land L statt, in welchem das BVersG Geltung hat“ oder „Zeitpunkt der Bearbeitung ist das Jahr 2021“ schießt der Prüfer Euch in die Realität des Art. 8 GG und allen Streitigkeiten, denen der Landesgesetzgeber in NRW dankenswerterweise mit dem VersG NRW abgeholfen hat. Grund ist schlichtweg die immense Relevanz von Versammlungsrecht in der gelebten Rechts-Realität. Man denke nur an die Mitglieder der Letzten Generation, Klima-Demos auf Autobahnen oder vor Betriebszufahrten. Das Versammlungsrecht lässt sich in vielzählige Gewänder kleiden. Der unvorbereitete Geist riskiert daher viel Kummer zu erleiden, wenn er hier auf Lücke lernt.

Aber kein Grund zur Sorge! Das OVG Hamburg gab jüngst mit Urteil v. 2. März 2023 (Az.: 4 Bf 221/20) ausreichenden Anlass, sich erneut eingehender mit der Thematik zu befassen. Im Kern ging es um Beschränkungen eines Protestcamps anlässlich des G20-Gipfeltreffens am Altonaer Volkspark im Jahr 2017. Besagte Proteste wurden aufgrund ihrer Dramatik bundesweit bekannt; „Elend und Wahn auf der Reeperbahn“, wenn man denn so will. Die Gelegenheit des obergerichtlichen Urteils nutzten wir jedenfalls, um Euch – wie gewohnt – die wichtigsten Erkenntnisse und Tipps & Tricks in einer kompakten Besprechung zu versammeln. Mit an die Hand reichen wir Euch nützliche FYI’s, die günstig in der mündlichen Prüfung kommen könnten. So wird z.B. obiges Bibelzitat aus Mt 18, 20 von manchen Vertretern der h.M. angeführt, um die Eröffnung des sachlichen Schutzbereichs der Versammlungsfreiheit ab zwei Personen zu begründen.

Im dogmatischen Teil widmen wir uns sodann dem unbedingten Basiswissen, das für einen bravourösen Einstieg und eine sinnvolle Gliederung Eurer versammlungsrechtlichen Klausur unerlässlich ist. Mittelfristig seid Ihr sodann auch wasserwerferdicht vorbereitet, wenn ihr – im Kreise Eurer Nächsten versammelt – das erreichte Prädikatsexamen feiern werdet. Toi toi toi.

Assessor Juris (2/2023) jetzt kostenlos downloaden!

Weitere exklusive Fälle, die in dieser Ausgabe zu finden sind, stammen aus dem Zivilrecht, dem Versammlungsrecht und dem Kommunalrecht:

• 3, 2, 1… Schiffe im Eigentum (BGB AT und Schuldrecht)
• Für Käse ins Kittchen (Strafrecht)
• Manege frei für das Kommunalrecht (Kommunalrecht)

Assessor Juris hat darüber hinaus noch viel mehr zu bieten:

• Erhalte in unserer Rubrik #Referendariat wertvolle Einblicke rund um den juristischen Vorbereitungsdienst, in dieser Ausgabe sind das erneut besondere Einblicke in die jeweiligen Stationen.
• In der Rubrik #Gewusst erhältst du indes nützliche Insights u.a. zur aktuellen Rechtsprechung aus dem Zivil-, dem Straf- und dem Öffentlichen Recht.
• Mit dem Erwerb des Titels „Assessor Juris“ und dem damit zusammenhängenden Abschluss der juristischen Ausbildung geht es in den #Karrierestart. In dieser Rubrik findest du deshalb hilfreiche Tipps und Tricks von Praktiker:innen zum Karriereeinstieg.

Assessor Juris bietet also wesentlich mehr als #examensrelevante Fälle und ist deshalb nicht nur für die Examensvorbereitung relevant, sondern ab Vorbereitung auf das Erste Staatsexamen bis hin zum Karriereeinstieg und damit für über zwei Jahre.

Wer sind HLB Schumacher Hallermann?

HLB Schumacher Hallermann ist eine mittelständische Rechtsanwaltskanzlei, die von der steuerzentrierten Rechtsberatung kommt und sich nunmehr intensiv auch auf klassische Rechtsgebiete ausrichtet hat. Besonderes Merkmal: Konsequente Entwicklung spezieller und innovativer Beratungsfelder (Glücksspielbesteuerung, Glücksspielregulierung, eSport). Aus dem Herzen von Münster heraus beraten wir Mandanten persönlich und lösungsorientiert. Dabei ist uns eine offene und ehrliche Kommunikation gegenüber dem Mandanten wichtig.

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