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NEU Widerruf – Schuldrecht AT + Verbundene Verträge mit Änderung aus März 2016

Neue Änderung im Schuldrecht AT – Widerruf

Der Allgemeine Teil des Schuldrechts erschließt sich Anfängern scheinbar schnell, wird aber von Fortgeschrittenen wegen seiner Vielschichtigkeit zu Recht gefürchtet. Dieses Skript vermittelt den Stoff systematisch und anschaulich in kleinen, aufeinander aufbauenden Schritten.

Abschließender Katalog der Widerrufsrechte

Recht zum Widerruf von außerhalb von

Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen (AGV)

§§ 312, 312b, 312g I BGB

Recht zum Widerruf von Fernabsatzverträgen

§§ 312, 312c, 312g I BGB

Recht zum Widerruf des Teilzeit-Wohnrechtevertrages

§ 485 BGB

Recht zum Widerruf des Allgemein-Verbraucherdarlehensvertrages

§§ 491, 495 BGB

Recht zum Widerruf des Immobiliar-Verbraucherdarlehensvertrages

§§ 491, 495 BGB

Recht zum Widerruf einer entgeltlichen Finanzierungshilfe (Teilzahlungsgeschäftes und des Verbraucherfinanzierungsleasingvertrages) und eines entgeltlichen Zahlungsaufschubs

§§ 491 I, 495, 506 BGB

Recht zum Widerruf des Ratenlieferungsvertrages

§ 510 BGB

Recht zum Widerruf unentgeltlicher

Darlehensverträge

§ 514 BGB

Recht zum Widerruf unentgeltlicher Finanzierungshilfen (Teilzahlungsgeschäfte), oder eines unentgeltlichen Zahlungsaufschubs

§§ 514, 515 BGB

KLAUSURHINWEIS
Im Prüfungsaufbau sollte man sich an den Dreiklang aus persönlicher Anwendbarkeit der Norm, dem sachlichen Tatbestand und den normierten Ausnahmegründen halten. Zu beachten sind stets je nach Widerrufsrecht die §§ 312k, 487, 512 BGB, die jeweils das Benachteiligungsverbot und das Umgehungsverbot enthalten. Aus diesen lassen sich Argumente zum Verbraucherschutz gewinnen. Für die in den §§ 355 ff. BGB geregelten Rechtsfolgen des Widerrufs enthält § 361 II BGB ein weiteres Benachteiligungs- und Umgehungsverbot.

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Übersicht zum Download

Die Karteikarten zu der verwaltungsbehördliche Entscheidung & Anwaltsklausur bzw. die KK zu der verwaltungsgerichtliche Entscheidung beinhalten die verschiedenen Aufgabenstellungen im gerichtlichen und verwaltungsbehördlichen Verfahren sowie in der Anwaltsklausur. Anhand von Mustern und einer Vielzahl von Formulierungshilfen werden verschiedene Klausurkonstellationen behandelt.