#HierZucktDeinPrüfungsamt im Öffentlichen Recht in Kooperation mit RiVG Dr. David Stadermann
Moin, heute geht es um Schulkleidung!
Was ist passiert?
„Wer Jogginghosen trägt, hat die Kontrolle über sein Leben verloren.“
Dieses dem 2019 verstorbenen Modeschöpfers Karl Lagerfeld zugeschriebene Zitat ist sicherlich auch im Bergischen Land bekannt. Das in einer dortigen Schule ausgesprochene (und nun auch durchgesetzte) Verbot, Jogginghosen zu tragen, lässt aber auch Prüfungsämter zucken, da der Sachverhalt zum einen anschaulich ist, zum anderen interessante verwaltungsrechtliche Fragen aufwirft.
Worum geht es?
Sachverhalte zur Kleidung in Schulen, gerne auch grundrechtlich aufgeladen, beschäftigen Verwaltungsgerichte immer wieder (s. etwa VG Hamburg, Beschl. v. 20.12.2019, 2 E 5812/19, bestätigt durch OVG Hamburg, Beschl. v. 29.1.2020, 1 Bs 6/20). Aufgrund der Fragen, die insbesondere im Zusammenhang mit dem Vorbehalt des Gesetzes zu diskutieren sind, lohnt es sich, in der Examensvorbereitung hier wachsam zu sein.
Apropos Gesetzesvorbehalt, dazu folgende Eselsbrücke:
Vorbehalt des Gesetzes heißt „nicht ohne Gesetz“, und sowohl in Vorbe-H-alt als auch in o-H-ne findet sich ein „H“. Die andere Ausprägung des Prinzips der Rechtmäßigkeit der Verwaltung, der Vorran-G- des Gesetzes, weist übrigens ein „G“ auf, da damit zum Ausdruck gebracht wird, dass die Verwaltung nicht ge-G-en Gesetze verstoßen darf.
Warum solltest du dieses Thema bei deiner Vorbereitung berücksichtigen?
Prüferinnen und Prüfer lesen Zeitung. Themen, die wegen ihrer Originalität auffallen, können daher gerne in Prüfungen berücksichtigt werden. Zudem lassen sich auch bei diesem Sachverhalt – etwa in der mündlichen Prüfung – unterschiedliche Fragestellungen rund um Schulen (besonderes Gewaltverhältnis, Beurteilungsspielraum), aber auch Basics des Allgemeinen Verwaltungsrechts (Gesetzesvorbehalt!) abfragen. Eine gute Möglichkeit also, dies zu wiederholen.
Und sonst?
Schau dir Entscheidungen der Instanzgerichte im Original an. Viele Gerichte veröffentlichen anonymisierte Entscheidungen im PDF-Format (etwa hier). Diese zeigen nicht nur die Formalia des jeweiligen Gerichts auf, sondern geben in der Regel auch gute Impulse, wie ihr Urteile in den Klausuren aufbauen könnt. Und vielleicht stolperst du ja auch über einen interessanten Sachverhalt, der dich ein Thema vertiefen lässt?
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Beitragsautor:
Dr. David Stadermann
Dr. David Stadermann ist Richter am Verwaltungsgericht in Hamburg und Lehrbeauftragter an der HAW. Auf LinkedIn gibt Dr. Stadermann in Bezug auf der Öffentliche Recht Hinweise auf höchst- bzw. obergerichtliche Rechtsprechung, aber auch sonstige Ereignisse, die aufgrund ihrer Aktualität gerne in mündlichen Prüfungen verarbeitet werden können. Die Reihe #HierZucktDeinPrüfungsamt in Kooperation mit Herrn Dr. Stadermann findest du auch bei JurCase!
