Dies erwartet dich in der 4. Ausgabe, Winter 2021:
Rechtsprechungsübersicht zum Straßenverkehrsrecht 2021 – 1. Halbjahr
Von: Richter am Amtsgericht Dr. Axel Deutscher, Bochum
Hinweis: Der Berichtszeitraum umfasst die Zeit von Oktober 2020 bis März 2021.
Schwerpunkt: Straßenverkehrsrecht
Inhalt:
I. Zivilrecht
1. Betriebsgefahr (§ 7 StVG)
2. Verstöße, Haftungsverteilung und Mitverschulden (§§ 9, 17 StVG, 254 BGB)
a) Kollision von KFZ
aa) Verstöße
bb) Quotenbildung und Mitverschulden
b) Kollisionen mit Radfahrern, sonstigen Fahrzeugen und Fußgängern
3. Sachschäden (§ 249 BGB)
a) Fiktive Abrechnung
b) Konkrete Schadensabrechnung
d) 130 %-Regelung
d) Mietwagen
4. Personenschäden und Ersatzansprüche Dritter (§§ 843, 844 BGB)
II. Strafrecht
1. Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB)
2. Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, Gefährdung des Straßenverkehrs (§§ 315b, 315c StGB)
3. Beteiligung an Autorennen (§ 315d STGB)
4. Entziehen der Fahrerlaubnis (§§ 69, 69a StGB, 111a StPO)
5. Beförderungserschleichung (§ 265a StGB)
6. Fahren ohne Fahrerlaubnis (§ 21 StVG)
III. Ordnungswidrigkeitenrecht
1. StVO-Novelle 2020
2. Trunkenheit- und Drogenfahrten (§ 24a StVG)
3. Bußgeldrechtliches Fahrverbot (§§ 25 StVG, 4 BKatV)
a) Tatbestand des Fahrverbots
aa) Regelfälle
bb) Nicht-Regelfälle
b) Angemessenheit des Fahrverbots
c) Dauer des Fahrverbots
4. Geschwindigkeitsverstöße (§ 3 StVO)
a) Standardisiertes Messverfahren
b) Entscheidung des BVerfG
c) Reaktion der Obergerichte
d) Einsichtsrecht und Rechtsbeschwerde
e) Einzelne Messverfahren
f) Vorsatz
5. Benutzung eines elektronischen Geräts (§ 23 Abs. 1a und 1a StVO)
6. Feststellung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse (§ 17 Abs. 3 OWiG)
7. Abwesenheit des Betroffenen in der Hauptverhandlung (§§ 73, 74 OWiG)
IV. Fahrerlaubnisrecht
1. „EU-Führerscheintourismus“ (Zugleich Fahren ohne Fahrerlaubnis § 21 StVG)
2. Entziehung der Fahrerlaubnis (Schwerpunkt: Alkohol- oder Drogenkonsum)
a) Cannabis
b) Harte Drogen
c) Sonstige Eignungsmängel
d) Verfahrensfragen (insb. Gutachtenanordnung)
V. Sonstiges Verkehrsverwaltungsrecht: Fahrtenbuch
Erfahre mehr in unserem Digital-Magazin ‚examensrelevant‘:
Dieser Beitrag wurde zwar in der ZAP, der Zeitschrift für die Anwaltspraxis, veröffentlicht und enthält verschiedene Praxishinweise. Allerdings zeichnet sich dieser Beitrag inhaltlich auch durch eine hohe Examensrelevanz aus. Deshalb veröffentlichen wir diesen Beitrag zusammen mit dem Deutschen AnwaltVerlag in unserem Kooperationsprojekt, dem Digital-Magazin ‚examensrelevant‘, damit auch du davon profitieren kannst. Denn das Magazin ist bei uns kostenlos als PDF erhältlich. Die 4. Ausgabe, Winter 2021, mit diesem und weiteren Beiträgen, erschien am 02.12.2021.
Mehr zu unserem Digital-Magazin ‚examensrelevant‘ sowie die bereits erschienenen Ausgaben findest du hier.
Jetzt kostenlos herunterladen
Mache dir gerne ein eigenes Bild, denn unser juristisches Magazin ist kostenlos und kann ohne Umwege als PDF heruntergeladen werden. So kannst du es überall hin mitnehmen und auf jedem Endgerät lesen!
Wir danken allen Unterstützern der juristischen Ausbildung:
Sie sind an einer Kooperation mit JurCase interessiert?
Kontaktieren Sie uns bitte via E-Mail an info@JurCase.com
Hat dir der Beitrag gefallen?
Ähnliche Beiträge:
Beitragsautor:
JurCase Redaktion
JurCase ist dein Partner für deine erfolgreiche juristische Ausbildung. Wir bieten dir interessante Einblicke in den Ablauf des juristischen Vorbereitungsdienstes und den Stationen. Darüber hinaus helfen wir dir bei deiner Examensvorbereitung und sind Spezialist für die Fachliteratur in beiden juristischen Staatsexamen. Mit unserem Karrieremagazin erfährst du außerdem alles zum Karrierestart als angestellter Rechtsanwalt bzw. Volljurist.
