Skip to main content
examensrelevant

‚examensrelevant‘ – Aktuelle Änderungen der Strafprozessordnung in 2021 – „Fortentwicklung“ der StPO

By 3. Dezember 2021Dezember 8th, 2021No Comments
examensrelevant_Ausgabe-4_FB

Dies erwartet dich in der 4. Ausgabe, Winter 2021:

 

Aktuelle Änderungen der Strafprozessordnung in 2021 – „Fortentwicklung“ der StPO

Von: Rechtsanwalt Detlef Burhoff, RiOLG a.D., Leer/Augsburg

Schwerpunkt: Strafprozessrecht

 

Inhalt:

I. Einleitung

II. Zurückstellung der Benachrichtigung der Beschlagnahme – „Heimliche Beschlagnahme“ (§ 95a StPO)

  1. Neuregelung
  2. Inhalt der Neuregelung des § 95a Abs. 1 StPO
  3. Verfahren
  4. Offenbarungsverbot (§ 95a Abs. 6 S. 1 StPO)
  5. Benachrichtigung des Beschuldigten (§ 95a Abs. 4 StPO)
  6. Rechtsschutz (§ 95a Abs. 5 StPO)
  7. Beweisverwertungsverbote

III. Auskunftsverlangen (§ 99 Abs. 2 StPO)

  1. Neuregelung
  2. Allgemeine Voraussetzungen
  3. Inhalt des Auskunftverlangens (§ 99 Abs. 2 S. 2 und 3 StPO)
  4. Zeitlicher Umfang (§ 99 Abs. 2 S. 4 StPO)
  5. Verfahren (§ 100 StPO)
  6. Beweisverwertungsverbote

IV. Durchsuchung zur Nachtzeit (§ 104 StPO)

  1. Neuregelung
  2. Anpassung des Begriffs der „Nachtzeit“ (§ 104 Abs. 3 StPO)
  3. Durchsuchung von Räumen zur Nachtzeit (§ 104 Abs. 1 StPO)

V. Telefonüberwachung und Online-Durchsuchung (§§ 100a, 100b StPO)

VI. Vernehmungen

VII. Automatische Kennzeichenerfassung (§ 163g StPO)

  1. Neuregelung
  2. Voraussetzungen für den Einsatz von AKLS
  3. Erhebungsgegenstand (§ 163g Abs. 1 S. 1 StPO)
  4. Abgleich (§ 163g Abs. 2 StPO)
  5. Verfahren
  6. Beweisverwertungsverbote

IX. Urteilsverkündung (§ 268 StPO)

X. Revisionsbegründungsfrist (§ 345 StPO)

XI. Begriff des Verletzten (§ 373b StPO)

 

Einleitung:

Die nachfolgenden Ausführungen enthalten einen Überblick über die wesentlichen gesetzlichen Neuregelungen im Verfahrensrecht der StPO und des GVG aufgrund von „Gesetz zur Fortentwicklung der StPO und zur Änderung weiterer Vorschriften“ v. 25.6.2021 (BGBl I, S. 2099). Es handelt sich um einen ersten Überblick, der die Neuregelungen nur in groben Zügen darstellt. Zur Vertiefung wird verwiesen auf das Ebook von Burhoff, Fortentwicklung der StPO u.a. Die Änderungen in der StPO 2021 – ein erster Überblick, 2021, das als PDF über die Homepage des Verfassers bestellt werden kann (im Folgenden kurz: Burhoff, StPO 2021). Nicht enthalten sind Ausführungen zu den Änderungen in anderen Gesetzen, wie z.B. im BKAG, GVG, StGB. Dazu wird auf Gesetzesbe- gründung in der BT-Drucks 19/27654 verwie- sen (BT-Drucks 19/27654, S. 115 ff).

 

Erfahre mehr in unserem Digital-Magazin ‚examensrelevant‘:

Dieser Beitrag wird zwar maßgeblich in der ZAP, der Zeitschrift für die Anwaltspraxis, veröffentlicht und enthält verschiedene Praxishinweise. Allerdings zeichnet sich dieser Beitrag inhaltlich auch durch eine hohe Examensrelevanz aus. Deshalb veröffentlichen wir diesen Beitrag zusammen mit dem Deutschen AnwaltVerlag in unserem Kooperationsprojekt, dem Digital-Magazin ‚examensrelevant‘, damit auch du davon profitieren kannst. Denn das Magazin ist bei uns kostenlos als PDF erhältlich. Die 4. Ausgabe, Winter 2021, mit diesem und weiteren Beiträgen, erschien am 02.12.2021.

Mehr zu unserem Digital-Magazin ‚examensrelevant‘ sowie die bereits erschienenen Ausgaben findest du hier.

Jetzt kostenlos herunterladen

Mache dir gerne ein eigenes Bild, denn unser juristisches Magazin ist kostenlos und kann ohne Umwege als PDF heruntergeladen werden. So kannst du es überall hin mitnehmen und auf jedem Endgerät lesen!

Kostenlos herunterladen!

Wir danken allen Unterstützern der juristischen Ausbildung:

Herbert Smith Freehills LLP
ZAP Verlag GmbH
RA-MICRO
PERCONEX
Bundesamt für Verfassungsschutz
Heuking Kühn Lüer Wojtek
ACTAPORT
Deutscher Anwaltverlag & Institut der Anwaltschaft GmbH

Sie sind an einer Kooperation mit JurCase interessiert?

Kontaktieren Sie uns bitte via E-Mail an info@JurCase.com

Hat dir der Beitrag gefallen?

Beitragsautor:

JurCase Redaktion

JurCase Redaktion

JurCase ist dein Partner für deine erfolgreiche juristische Ausbildung. Wir bieten dir interessante Einblicke in den Ablauf des juristischen Vorbereitungsdienstes und den Stationen. Darüber hinaus helfen wir dir bei deiner Examensvorbereitung und sind Spezialist für die Fachliteratur in beiden juristischen Staatsexamen. Mit unserem Karrieremagazin erfährst du außerdem alles zum Karrierestart als angestellter Rechtsanwalt bzw. Volljurist.

Alle Beiträge von JurCase Redaktion ansehen