Dies erwartet dich in der 3. Ausgabe, Frühling/Sommer 2021:
Verfahrenstipps und Hinweise für Strafverteidiger
von: Rechtsanwalt Detlef Burhoff, RiOLG a.D., Leer/Augsburg
in: ZAP Nr. 7 | 1.4.2021, S. 351 ff.
Schwerpunkt: Strafprozessrecht
Inhalt:
I. Hinweise
II. Ermittlungsverfahren
-
- Durchsuchung
- Terminsverlegung wegen Corona?
III. Hauptverhandlung
-
- Vereinbarte Unterbringung
- Ausschluss der Öffentlichkeit
- Unterbrechung der Hauptverhandlung (§ 229 StPO, § 10 EGStPO)
IV. Bußgeldverfahren
-
- BVerfG zu Informationen außerhalb der Bußgeldakte
- Folgerungen für die Praxis
- Reaktionen aus der Praxis
Einleitung:
Seit Mitte Januar 2021 befindet sich der von der Bundesregierung eingebrachte „Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften“ im Gesetzgebungsverfahren. Mit dem Vorhaben soll – so der Entwurf – das Strafverfahren den sich wandelnden gesellschaftlichen und technischen Rahmenbedingungen unter Wahrung der Aufgaben der Strafrechtspflege (Aufklärung von Straftaten, Ermittlung des Täters, Feststellung von Schuld und Bestrafung, Freispruch von Unschuldigen) angepasst werden (BR-Drucks. 57/21, S. 1).
Es ist hier nicht der Platz auf alle Einzelheiten der geplanten Änderungen einzugehen, zumal auch nicht absehbar ist, wann und vor allem welche Änderungen kommen. Daher soll hier nachfolgend nur ein Überblick gegeben werden.
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Beitragsautor:
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