Dies erwartet dich in der 4. Ausgabe, Winter 2021:
Vollstreckungsschutz gem. § 765a ZPO – Suizidgefahr bei Räumung
Von: apl. Prof. Dr. Nikolaj Fischer, Universitäten Frankfurt a.M/.Kassel
Schwerpunkt: Zwangsvollstreckungsrecht
Inhalt:
I. Einleitung: Rechtsschutz vor Räumungsvollstreckung durch das BVerfG
II. Reichweite und Grenzen des Vollstreckungsschutzes gem. § 765a ZPO
III. Verfassungsrechtlicher Schutz vor Räumungsvollstreckung (Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG)
1. Die grundsätzliche Linie (BVerfGE 53, 214 ff.)
a) Sachverhalt der Senatsentscheidung
b) Begründung der Senatsentscheidung
c) Folgerungen aus der Senatsentscheidung
2. Beschluss vom 8.8.2019 (3. Kammer des zweiten Senats des BVerfG)
a) Inhalt der Kammerentscheidung
aa) Sachverhalt der Kammerentscheidung
bb) Begründung der Kammerentscheidung
b) Folgerungen aus der Kammerentscheidung
IV. Fazit: BVerfG-Judikatur und offene Fragen
Anmerkungen aus der Rechtswissenschaft zur aktuellen BVerfG-Judikatur, zugleich Besprechung von BVerfG,
3. Kammer des Zweiten Senates, Beschluss v. 8.8.2019 – 2 BvR 305/19.
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