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‚examensrelevant‘ – Vollstreckungsschutz gem. § 765a ZPO – Suizidgefahr bei Räumung

By 3. Dezember 2021Dezember 8th, 2021No Comments
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Dies erwartet dich in der 4. Ausgabe, Winter 2021:

 

Vollstreckungsschutz gem. § 765a ZPO – Suizidgefahr bei Räumung

Von: apl. Prof. Dr. Nikolaj Fischer, Universitäten Frankfurt a.M/.Kassel

Schwerpunkt: Zwangsvollstreckungsrecht

 

Inhalt:

I. Einleitung: Rechtsschutz vor Räumungsvollstreckung durch das BVerfG

II. Reichweite und Grenzen des Vollstreckungsschutzes gem. § 765a ZPO

III. Verfassungsrechtlicher Schutz vor Räumungsvollstreckung (Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG)

1. Die grundsätzliche Linie (BVerfGE 53, 214 ff.)

a) Sachverhalt der Senatsentscheidung

b) Begründung der Senatsentscheidung

c) Folgerungen aus der Senatsentscheidung

2. Beschluss vom 8.8.2019 (3. Kammer des zweiten Senats des BVerfG)

a) Inhalt der Kammerentscheidung

aa) Sachverhalt der Kammerentscheidung

bb) Begründung der Kammerentscheidung

b) Folgerungen aus der Kammerentscheidung

IV. Fazit: BVerfG-Judikatur und offene Fragen

Anmerkungen aus der Rechtswissenschaft zur aktuellen BVerfG-Judikatur, zugleich Besprechung von BVerfG,
3. Kammer des Zweiten Senates, Beschluss v. 8.8.2019 – 2 BvR 305/19.

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Dieser Beitrag wurde zwar in der ZAP, der Zeitschrift für die Anwaltspraxis, veröffentlicht und enthält verschiedene Praxishinweise. Allerdings zeichnet sich dieser Beitrag inhaltlich auch durch eine hohe Examensrelevanz aus. Deshalb veröffentlichen wir diesen Beitrag zusammen mit dem Deutschen AnwaltVerlag in unserem Kooperationsprojekt, dem Digital-Magazin ‚examensrelevant‘, damit auch du davon profitieren kannst. Denn das Magazin ist bei uns kostenlos als PDF erhältlich. Die 4. Ausgabe, Winter 2021, mit diesem und weiteren Beiträgen, erschien am 02.12.2021.

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Beitragsautor:

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